Ratsinformationssystem

Auszug - Neufestsetzung der Beiträge der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung OGS) - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)  

des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2018/0028 Neufestsetzung der Beiträge der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung OGS) - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2018/2019 (01.08.2018)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Jasminko Makar, Tel. 3143
2. Peter Reschke, Tel. 3301
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Wischniewski, Kerstin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der „Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule in Herne (Elternbeitragssatzung OGS)“ – Inkrafttreten zum 01.08.2018.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis des Schriftführers: Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.