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Auszug - Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung 3. Allgemeine Richtlinien 4. Geschäftsordnung  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2018/0111 Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen:
1. Hauptsatzung
2. Zuständigkeitsordnung
3. Allgemeine Richtlinien
4. Geschäftsordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


geänderter Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt

1. die Vierte Satzung zur Änderung der der Hauptsatzung der Stadt Herne
 Hauptsatzung – (Anlage 1)

2. die Zweite Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne              
 Zuständigkeitsordnung – (Anlage 2)

3. die Zweite Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne              
 Allgemeine Richtlinien – (Anlage 3)

4. die Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen              
 Geschäftsordnung – (Anlage 4)

 

 

unter Berücksichtigung folgender Änderungen:

 

In § 26 Abs. 3 der Geschäftsordnung sollte der Begriff "Vorsitzender" durch den Begriff "Ausschussvorsitzender" ersetzt werden, vgl. §§  26 Abs. 2 u. 27.

 

In § 37 Abs. 2 der Geschäftsordnung sollte  bei Zitierung der Hauptsatzung aus Gründen der Einheitlichkeit das Wort "der" eingefügt werden, so dass die  vollständige Änderung  "gemäß § 23 der Hauptsatzung" lautet (siehe  die Zitierweise in § 1 Abs. 1 u. 7 der Zuständigkeitsordnung).

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0