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Auszug - Umbesetzung von Ausschüssen und des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0238 Umbesetzung von Ausschüssen und des Beirates der Maßregelvollzugsklinik Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Telkemeier
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

1.Der Rat der Stadt wählt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW

a)anstelle der Stadtverordneten Elisabeth Majchrzak-Frensel
die Stadtverordnete Birgit Klemczak als ordentliches Mitglied in den Immoblienausschuss.

b)anstelle der Stadtverordneten Birgit Klemczak
die Stadtverordnete Elisabeth Majchrzak-Frensel als stellvertretendes Mitglied in den Immoblienausschuss.

c)anstelle des Stadtverordneten Albert Okoniewski
den Stadtverordneten Roberto Gentilini als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

d)anstelle des Stadtverordneten Roberto Gentilini
den Stadtverordneten Albert Okoniewski als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren.

e)anstelle des Stadtverordneten Albert Okoniewski
den Stadtverordneten Andreas Nowak als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung.

f)anstelle des Stadtverordneten Andreas Nowak
den Stadtverordneten Albert Okoniewski als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung.

2. Der Rat der Stadt beschließt folgende Änderungen in der Reihenfolge der Stellvertretungen:

a) die Stadtverordneten Albert Okoniewski und Elisabeth Majchrzak-Frensel tauschen ihre Positionen im Haupt- und Personalausschuss.

b) die Stadtverordneten Albert Okoniewski und Walter Hanstein tauschen ihre Positionen im Immobilienausschuss.

3. Der Rat der Stadt bestimmt
anstelle des Stadtverordneten Albert Okoniewski
den Stadtverordneten Volker Bleck als Vertreter der Standortgemeinde durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in den Beirat der Maßregelvollzugsklinik Herne berufen zu lassen.

Die Bestimmung/Berufung erfolgt für den Rest der lfd. Wahlperiode bis 2020.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

57

26

13

6

4

3

2

2

1

-

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

-