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Auszug - Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Luzhou in der Volksrepublik China  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0251 Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Luzhou in der Volksrepublik China
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Schmitz, Dorothee
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_A 1_Entwurf freundschaftliche Kooperation 12-04-2018 (98 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Rat_20180417_TOP 5_A 2_Städtepartnerschaft Herne Luzhou 12-04-2018 (70 KB)      


Herr Heidinger beantragt, den Begriff „Völkerverständigung“ in den Beschlussvorschlag und in den Anlagen aufzunehmen.

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda erläutert, dass Änderungen nicht mehr möglich sind und alle bisherigen Städtepartnerschaftsvereinbarungen mit China mit der Formulierung „Nach dem Grundsatz der Einrichtung der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und China“ abgeschlossenen wurden.

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

5

0

0

0

4

1

0

0

0

0

dagegen:

47

25

12

5

0

1

0

2

1

1

Enthaltung:

4

1

0

0

0

1

2

0

0

0

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda ändert den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

 

Der Rat der Stadt bevollmächtigt Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die in der Anlage 1 beigefügte Vereinbarung der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Luzhou in der Volksrepublik China und der Stadt Herne in der Bundesrepublik Deutschland zu unterzeichnen.

 

Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt, eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Luzhou in der Volksrepublik China einzugehen und bevollmächtigt Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die in der Anlage 2 beigefügte Partnerschaftsvereinbarung zu unterzeichnen, sobald diese durch das Parlament der Stadt Luzhou, das Außenministerium der Provinzregierung Sichuan und das Außenministerium der Zentralregierung Chinas genehmigt wurde.

 

Inhaltlicher Schwerpunkt der Städtepartnerschaft soll eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Kultur und Tourismus sein.

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt bevollmächtigt Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die in der Anlage 1 beigefügte Vereinbarung der freundschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Luzhou in der Volksrepublik China und der Stadt Herne in der Bundesrepublik Deutschland zu unterzeichnen.

 

Darüber hinaus beschließt der Rat der Stadt, eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Luzhou in der Volksrepublik China einzugehen und bevollmächtigt Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die in der Anlage 2 beigefügte Partnerschaftsvereinbarung zu unterzeichnen, sobald diese durch das Parlament der Stadt Luzhou, das Außenministerium der Provinzregierung Sichuan und das Außenministerium der Zentralregierung Chinas genehmigt wurde.

 

Inhaltlicher Schwerpunkt der Städtepartnerschaft soll eine Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Kultur und Tourismus sein.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

43

26

12

0

0

2

0

2

0

1

dagegen:

9

0

0

5

0

1

2

0

1

0

Enthaltung:

4

0

0

0

4

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.