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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | 18-04-19-Präsentation-Waldow_2018-0260 (3213 KB) |
Bei Aufruf dieses Tagesordnungspunktes erklärte Herr Gentilini von der SPD-Fraktion gemäß § 31 GO NRW seine Befangenheit und setzte sich in den Zuhörerbereich.
Herr Dipl.-Ing. Dietz Waldow vom Architekturbüro Waldow stellt das Projekt anhand einer PowerPoint-Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Herr Ahrens von der Grüne Fraktion stellt fest, dass für den Fachbereich Schule der Schulausschuss nicht im Gremienweg vorhanden ist.
Für die SPD-Fraktion regt Herr Banski an, Photovoltaik und Dachbegrünung bei dem Projekt zu berücksichtigen.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt
a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.03.2018 auf Einleitung des Bebauungs-
planverfahrens statt zu geben,
b) die Aufstellung des VBP Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, gemäß § 2 Abs. 1
BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 17 | 7 | 5 | 1 | - | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 1 |
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| 1 |
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Enthaltung: | - |
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