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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschlusszur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB   

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 18-04-19-Präsentation-Waldow_2018-0260 (3213 KB)      

 

Bei Aufruf dieses Tagesordnungspunktes erklärt Herr Gentilini von der SPD-Frantion gemäß § 31 GO NRW seine Befangenheit und setzt sich in den Zuhörerbereich.

 

Herr Stadtrat Friedrichs sagt den  Ausschussmitgliedern zu, die am 19. April 2018  im Ausschuss für Panung und Stadtentwicklung gezeigte projektbezogene PowerPoint-Präsentation der Niederschrift als  Anlage beizufügen.


 

Beschluss:


Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

           a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.03.2018 auf Einleitung des Bebauungs-
           planverfahrens statt zu geben,

           b) die Aufstellung des VBP Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, gemäß § 2 Abs. 1
           BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
           BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt
           werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

8

5

2

-

1

1

-

dagegen:

2

 

 

 

1

 

 

1

Enthaltung:

-