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Auszug - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte genehmigt die nachstehend aufgeführte Dringlichkeitsentscheidung vom 24.05.2018.
Herr Bezirksbürgermeister Brüggemann und Herr Bezirksverordneter Lewburg beschließen gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), in der zurzeit geltenden Fassung, vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung des Zuwendungsgebers zur Förderung, dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Erneuerung von 10 Fahrtreppen an den Bahnhöfen Herne-Mitte, Hölkeskampring und Berninghausstraße gemäß Baubeschreibung zu empfehlen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | AfD |
dafür: | 12 | 6 | 3 | 2 | 1 | - |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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