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Auszug - Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 25
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
 
Beschluss


Volksparkturm

 

Herr Gresch teilt mit, dass die neuen Fenster in der kommenden Woche im Volksparkturm eingebaut werden. Anschließend werden sie vor Ort noch lackiert.

 

Wegebeleuchtung Laubenstr./Am Knie

 

Herr Gresch teilt Folgendes mit:

 

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 18.10.2017 wurde die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit einer Wegebeleuchtung zwischen der „Laubenstraße“ und der Straße „Am Knie“ zu prüfen.

 

Bereits zur Sitzung am 18.10.2017 hat die Verwaltung darauf hingewiesen, dass aufgrund der Vielschichtigkeit der Angelegenheit einige Zeit für die Prüfung aufgewendet werden muss.

 

 

Als Prüfergebnis lässt sich derzeit festhalten:

 

Der angesprochene Weg ist für die fußläufige Verbindung der Siedlung Teutoburgia zum Kern von Holthausen von besonderer Bedeutung. Abseits vom Autoverkehr kann der Weg  zu den Ladengeschäften an der Castroper Straße hierüber abgekürzt werden.

 

Die rechtskräftigen Bebauungspläne Nr. 241 Siedlung Teutoburgia und Nr. 130 Teutoburgia stellen für die Wegeparzelle ein Wegerecht zugunsten der Allgemeinheit dar. Ein Anspruch auf Realisierung durch den Grundeigentümer besteht daraus nicht. Bei der betroffenen Wegeparzelle handelt es sich um ein Privatgrundstück eines großen Immobilienunternehmens.

 

Mit dem Grundeigentümer wurde die Machbarkeit einer Wegebeleuchtung bei einem Orttermin am 01.03.2018  im Beisein eines Vertreters der Bürgerinitiative Teutoburgia gemeinsam diskutiert. Danach bleibt festzuhalten:

 

-          Eine ausreichende Beleuchtung dieses Wegeabschnittes durch die Stadt Herne wird vom Grundeigentümer begrüßt  und könnte über einen Gestattungsvertrag abgesichert werden.

 

-          Eine mögliche Beteiligung des Grundeigentümers bei den Investitionskosten wurde beim Orttermin in Aussicht gestellt. Nach Vorlage eines konkreten Kostenplanes würde hierzu eine konkrete Aussage getroffen werden. Eine Beteiligung bei den Unterhaltungskosten (Stromverbrauch, Wartung, Reparatur) wurde dagegen ausgeschlossen.

 

-          Der Grundeigentümer setzt das Einverständnis seiner betroffenen Mieter für die Installation der Leuchten voraus und wird dies auch durchsetzen..

 

Seit dem 23.04.2018 liegt der Verwaltung ein Angebot der Stadtwerke Herne für eine Wegebeleuchtung, bestehend aus 3 Leuchten, vor.

Die Kosten inclusive umfangreicher Tiefbaumaßnahmen belaufen sich danach auf ca. 29.500,-- €.

 

Im städtischen Haushalt werden bei der Anmeldung für 2019 vorsorglich Kosten in Höhe von 25.000,-- € in Ansatz gebracht.

 

Mit Nachricht vom 07.05.2018 teilte der Grundeigentümer mit, sich bei den kalkulierten Investivkosten mit 5.000,-- € zu beteiligen. Auch hier ist die Investition für das Jahr 2019 angedacht.

 

Eine Realisierung der Beleuchtung wäre demnach frühestens in 2019 möglich.

 

Die kalkulierten Folgekosten für die Stadt Herne würden ca. 900€/a betragen und ausschließlich das städt. Budget belasten.

 

Ein Gestattungsvertrag mit dem Grundeigentümer würde die Investition absichern.

 

 

Wegetafel Bergmannsbuche

 

Herr Bezirksbürgermeister Grunert erinnert an den morgigen Termin zur Einweihung der Wegetafel an der Bergmannsbuche um 16 Uhr.

 

Bürgersprechstunde

 

Herr Bezirksbürgermeister Grunert teilt mit, dass er in der folgenden Woche wieder eine Bürgersprechstunde durchführen wird. Der genaue Termin wird noch veröffentlicht.