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Auszug - Erstellung eines Konzeptes für ein Modellprojekt Sozialer Arbeitsmarkt  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 20.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2018/0417 Erstellung eines Konzeptes für ein Modellprojekt Sozialer Arbeitsmarkt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:DIE LINKE Fraktion Herne/Wanne-Eickel
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Schwitay, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Kleibömer (DIE LINKE) erläutert den Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.

 

Anschließend weist Herr Stadtrat Chudziak auf einen Entwurf eines Modellprojektes der Städte Herne und Bochum in Zusammenarbeit mit dem JobCenter zur Beendigung von Langzeitarbeitslosigkeit hin. Weiterhin hält Herr Stadtrat Chudziak es für schwierig, ein wie im Antrag von Herrn Kleibömer beschriebenes Modelprojekt zu entwickeln, dass sich auf geplante arbeitsmarktpolitische Maßnahmen des Bundes beruft, wo noch nicht endgültig feststeht, wie die Inhalte und vor allen Dingen wie die entsprechenden Mittelzuteilungen aussehen werden.

 

Anschließend erfolgt eine rege Diskussion unter den Ausschussmitgliedern die dann zunächst auf Vorschlag des Vorsitzenden zu einer Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten führt. In dieser Unterbrechung sprechen sich die Sprecher der Fraktionen SPD und CDU ab, wie sie zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE stehen.

 

Nach Wiederaufnahme der Sitzung zieht Herr Kleibömer den Antrag unter der Voraussetzung zurück, dass in der nächsten Ausschussitzung der Inhalt des Antrags von der Verwaltung aufgegriffen wird und eine dazu umfassende Berichterstattung erfolgt.

 

Der Vorsitzende sowie Herr Stadtrat Chudziak sichern Herrn Kleibömer diese Vorgehensweise zu.