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Auszug - Antrag: Modellversuch - Verstärkte "Müllkontrollen" in Wanne-Mitte durch den KOD  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2018/0466 Antrag: Modellversuch - Verstärkte "Müllkontrollen" in Wanne-Mitte durch den KOD
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:BVO Nierstenhöfer, Günter
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Nach Stellungnahme durch die Verwaltung bittet Herr Nierstenhöfer den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

 

Die Bezirksvertretung Wanne bittet die Verwaltung zu prüfen, ob MitarbeiterInnen des KOD schwerpunktmäßig in den nächsten 6 Monaten wochenweise in unregelmäßigen Intervallen die Hauptstraße incl. der angrenzenden Nebenstraßen auf Verdreckungen / Müll kontrollieren. Während dieser Zeiten wird die Kontrolle des ruhenden Verkehrs (Ordnungsgelder für Falschparker) u. U. verringert.

 

 

Herr Bezirksbürgermeister Koch lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Der Antrag wird mit 12 gegen 1 Stimme abgelehnt.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

1

-

-

-

-

1

-

dagegen:

12

6

4

1

1

-

-

Enthaltung: