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Auszug - Antrag: Darstellung "Konnexitätsregister"  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 16
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0482 Antrag: Darstellung "Konnexitätsregister"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:SPD- und CDU-Fraktion
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, in den einzelnen Aufgabenbereichen der Stadt Herne alle Aufgabenzuwächse, -verlagerungen und –veränderungen auf der Grundlage von Bundes-, Landes- und EU-Beschlüssen ohne oder ohne vollständigen finanziellen Ausgleich zusammenzustellen.

 

Diese Übersicht ist den Mitgliedern des Rates der Stadt kurzfristig zur Verfügung zu stellen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

24

15

5

4

3

2

-

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

-

0

0