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Auszug - Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2004 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW  

des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2005/0832 Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2004 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Hüttche, 2287
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung   
 
Beschluss

Vor dem Einstieg in die spezielle Beratung gibt Herr Hüttche einige allgemeine Informationen zur Prüfung der Jahresrechnung

 

Vor dem Einstieg in die spezielle Beratung gibt Herr Hüttche einige allgemeine Informationen zur Prüfung der Jahresrechnung.

Er bedankt sich bei den Fachbereichen für die kooperative Zusammenarbeit. Dem gesamten Fach­bereich Rechnungsprüfung dankt Herr Hüttche für die engagierte Arbeit. Frau Heßling-Geßner und ihrem Team dankt er besonders für die Koordinierung der gesamten Prüfung.

Herr SV Schlüter schlägt vor, den Bericht seitenweise zu behandeln.

 

Seite 15 – 17

Frau SV Klemczak bittet um Information zur Einführung von SAP. Herr Kolbe stellt den momentanen Sachstand dar. Insbesondere verweist er darauf, dass z.Zt. die Umstellung dfes Kassenverfahrens durchgeführt werde und Ausgabebuchungen nunmehr möglich seien.

 

Seite 43

Herr SR Nowak und Herr Hüttche beantworten die Frage von Frau SV Jung zu den Verwaltungskosten bei Arbeitsmarktprojekten im Unterabschnitt 439.

 

Seite 45

Herr SD Bornfelder beantwortet die Frage von Herrn SV Ahrens zur Behandlung des Sondervermögens.

 

Seite 52

Auf Anfrage von Frau SV Klemczak erläutert Herr SD Bornfelder die Begriffe der „roten“ und „schwarzen“ Kassenausgabereste.

 

Seite 54

Auf Anfrage von Herrn SV Ahrens zur Beitreibung von Kasseneinnahmeresten erklärt Herr SD Bornfelder, dass die Zahlungsfähigkeit der Schuldner abgenommen habe, eine Niederschlagung jedoch erst nach entsprechender Begründung erfolge.

 

Seite 99

Herr SR Terhoeven verneint die Frage von Herrn SV Ahrens, ob im Zusammenhang mit der nicht erteilten Zustimmung zum Vergabeverfahren Regressansprüche zu befürchten seien.

 

Seite 106 und 107

Herr SR Terhoeven beantwortet die Anfrage von Frau SV Jung zu den Auftragsüberschreitungen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem Schlussbericht des Fachbereichs Rechnungsprüfung zur Prüfung der Jahresrechnung 2004 an und erklärt ihn als Schlussbericht gemäß § 101 Abs. 3 GO NRW. Der Bericht ist unter Wahrung des Datenschutzes und sonstiger schutzwürdiger Belange abgefasst worden und kann daher der Öffentlichkeit zugänglich ge­macht werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

                                       Dafür: 10