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Auszug - Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien   

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0530 Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Weichmann-Jäger, Peter
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion bittet die Verwaltung die Objekte in der Satzungsanlage (z.B. Seite 5) auf Schreibfehler bei der Straßenbezeichnung und die Benennung der Gemarkungen und Flurstücke auf Richtigkeit zu überprüfen und zu berichtigen.

 


 

 

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, mit den entsprechenden Korrekturen bei der Satzungsanlage, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien gemäß Anlage.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

8

4

1

0

1

1

1

dagegen:

 0

-

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-

-

-

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Enthaltung:

0

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