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Auszug - Anfrage - Ausgaben der Städte im Radverkehr  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 17.2
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0559 Anfrage - Ausgaben der Städte im Radverkehr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Elisabeth Majchrzak-Frensel
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Syberg, und mit Zustimmung der Antragstellerin gibt der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr folgende Anfragenbeantwortung zur Niederschrift:

 

 

  1. Frage: Wie hoch sind die Ausgaben der Stadt Herne für den Radverkehr im laufenden und in den folgenden Haushaltsjahren? Wir bitten um eine Auflistung dieser Kosten nach Haushaltsstellen und Projekten. 

 

Antwort: In der Regel werden investive Ausgaben für den Radverkehr im Rahmen von Kombinationsmaßnahmen für den Kfz-, Rad- und Fußverkehr getätigt. Eine differenzierte Aufsplittung der Kostenanteile für die jeweilige Nutzungsart/-fläche innerhalb der Einzelmaßnahmen erfolgt hierbei nicht und ist deshalb weder im Maßnahmenbeschluss noch im Haushalt separat dargestellt. Beispielhaft hierfür sind die Maßnahmen Castroper Straße, Edmund-Weber-Straße, Bochumer Str. zu nennen. Eine klare Kostenzuordnung für den Radverkehr ist selbst bei eigen trassierten Anlagen wie z. B. bei den Maßnahmen  Friedrich-der-Große und Siedlung Teutoburgia nur bedingt möglich, da auch hier eine Mischnutzung durch Fuß- und Radverkehr erfolgt.

 

Unabhängig von investiven Maßnahmen für den Radverkehr, werden zur Qualitätssicherung/-verbesserung vorhandener Radverkehrsanlagen, zum Rückbau von Anlagen im Zuge der Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht sowie für Öffentlichkeitsarbeit und Konzeptentwicklungen zusätzlich jährlich konsumtive Haushaltsmittel eingeplant und verausgabt.

 

Mit Erstellung des Masterplans „Klimafreundliche Mobilität“ und der neuen, zielorientierten Organisationsstruktur im Fachbereich Tiefbau und Verkehr, wird den Anforderungen einer notwendigen „neuen Mobilität“ Rechnung getragen. Im Fokus steht hierbei besonders die Förderung des Radverkehrs im Sinne einer qualitativ hochwertigen Infrastruktur zur Stärkung des Umweltverbundes mit einer teilweisen Verlagerung der Haushaltsmittel für den Neu-/Umbau von Verkehrsanlagen. Hierbei ist selbstverständlich eine kreative Nutzung der aktuellen Förderlandschaft zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahmen anzustreben.

 

Auch wenn der Verwaltung aus den vor genannten Gründen derzeit eine Auflistung der Kosten nach Haushaltsstellen und Projekten nicht möglich ist, hofft sie doch, die zukünftige Zielausrichtung ausreichend beschrieben zu haben. 

 

 

  1. Frage: Wie hoch sind die durchschnittlichen Ausgaben der Stadt Herne für den Radverkehr je Einwohner und Jahr?

 

(Siehe hierzu Antwort zu Frage 1)