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Auszug - Sachstandsbericht "Toilettenkonzept für die Stadt Herne"  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 11.1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2018/0512 Sachstandsbericht "Toilettenkonzept für die Stadt Herne"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:CDU-Ratsfraktion
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Beschluss


Die Anfrage erfolgt vor dem Hintergrund des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren (April 2016), die Verwaltung mit der Erstellung eines gesamtstädtischen Toilettenkonzeptes innerhalb von fünf Jahren zu beauftragen, bis Ende 2017 aber bereits als Ersatz für die entfallene öffentliche Toilette an der Neustraße für die Bereitstellung einer behindertengerechten Toilette an zentraler Stelle der Alt-Herner Innenstadt Sorge zu tragen. Sie wird für die Verwaltung von Frau Bartels wie folgt beantwortet:

 

  1. Wie weit sind die Arbeiten am gesamtstädtischen Toilettenkonzept inzwischen gediehen?

und

  1. Was gedenkt die Verwaltung zu tun, um den aufgestellten Fünf-Jahresplan für die Erstellung und Umsetzung des Konzeptes einzuhalten?

Für die Fertigstellung des gesamtstädtischen Toilettenkonzepts war ein
Zeitraum von 5 Jahren vorgegeben worden. Die Verwaltung fühlt sich
diesbezüglich nicht im Verzug, zumal zwischenzeitlich einzelne Maßnahmen
umgesetzt und auch kommuniziert worden waren.
 

  1. Wann kann mit der Aufstellung einer behindertengerechten Toilette an zentraler Stelle der Alt-Herner Innenstadt gerechnet werden und warum ist dies noch nicht geschehen?

Der Auftrag zur Realisierung einer neuen öffentlichen Toilettenanlage wurde nicht durch ein Budget unterlegt.

Vor diesem Hintergrund wurde das Ziel entwickelt, eine dauerhafte Lösung für eine
öffentliche Toilette im Rahmen des Bauvorhabens Neue Höfe zu
realisieren, was dem Bauherrn entsprechend aufgegeben wurde. Nach wie vor wird diese Lösung als aussichtsreich eingeschätzt. Der Beginn des Vorhabens hat sich allerdings verzögert und wegen des nunmehr geänderten Nutzungskonzepts muss ein neuer Bauantrag eingereicht werden.

 

Als Übergangslösung war und ist beabsichtigt, in Zusammenarbeit mit der IG City einen
Gastronomiebetrieb am Robert-Brauner-Platz zur öffentlichen Bereitstellung eines WC zu veranlassen, was bisher noch nicht zum Erfolg geführt hat.             
Leider war versäumt worden, das Nichterreichen des für 2017
vorgegebenen Ziels den bürgerschaftlichen Gremien zur Kenntnis zu geben. Neue Sachstände bezüglich der oben genannten Maßnahmenansätze werden
künftig berichtet werden.