Ratsinformationssystem

Auszug - Haushaltsplan 2019  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2018/0602 Haushaltsplan 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Daniel Nickel
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Nickel, Daniel
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2019 mit den in den Veränderungsnachweisen aufgeführten Änderungen unter Berücksichtigung der im Sachverhalt vorhandenen Ausführungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in den Aufgabenbereich der Bezirksvertretung fallen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

12

6

3

1

-

1

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Herr Stach fragt, ob die Prälat-Schneider-Straße aufgrund ihrer aktuellen Zustandsbewertung im Nachgang mit aufgenommen werden könne.

 

Die Maßnahme wird ins mittelfristige  Erneuerungsprogramm (3-8Jahre) aufgenommen. Die tatsächliche Umsetzung erfolgt in Abhängigkeit der Priorisierung hinsichtlich anderer Maßnahmen und zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.