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Auszug - Anfrage: Kreisverkehr an der Dorneburger Straße / Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße / Königstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 13
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2018/0629 Anfrage: Kreisverkehr an der Dorneburger Straße / Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße / Königstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Barzik, Andreas
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils   
 
Beschluss


In der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vom 22. Juni 2017 (Vorlage 2017/0378) wurde von den Bezirksverordneten die lang geforderte Errichtung eines Kreisverkehrs an oben genannten Kreuzung beschlossen.

Die Verwaltung terminierte den Baubeginn, vorbehaltlich der Witterung, auf Frühjahr 2018. Bis zum heutigen Tage sind keine Arbeiten, auch keine vorbereitenden, zu erkennen.

In der WAZ vom 20. Juli 2018 erfuhren die Bezirksverordneten, leider nicht durch eine direkte Mitteilung der Verwaltung, dass hier zuchst eine Kampfmittelsondierung erfolgen müsse. Diese sei, so die Tageszeitung auf Nachfrage bei der Bezirksregierung, noch nicht einmal beantragt worden. Die Ausführung der Sondierung und deren Auswertung sei zeitlich nicht absehbar.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Warum konnte der Antrag auf Kampfmittelsondierung nicht bereits nach dem Maßnahmenbeschluss Ende des Jahres 2017 bei der Bezirksregierung beantragt werden?
  2. Wann wird die Sondierung beantragt und mit welchem Zeitraum bis zu einem Ergebnis muss gerechnet werden?
  3. Ist die Erstellung des Kreisverkehrs ungeachtet der Kampfmittelsituation gesichert (finanzielle Förderungen, Planungsrecht u. ä.)?
  4. Welcher Zeitraum nach Freigabe durch die Bezirksregierung bis zum Beginn der Arbeiten wird von der Verwaltung als realistisch angesehen?

 

 

Herr Sternemann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die Anfrage nach Kampfmittelfreigabe erfolgte durch den FB 53 an den FB 44 für die gesamte Baumaßnahme bereits am 12.08.2016 noch vor dem Maßnahmenbeschluss.

 

Die Anfrage wurde im September 2016 vom FB 44/1 an die Bezirksregierung weitergeleitet

 

Zu Frage 2:

Mit Schreiben vom 04.01.2018 wurde dem FB 53 durch den FB 44 mitgeteilt, dass in dem angegebenen Bereich mehrere Verdachtspunkte liegen. Die relevanten Punkte wurden umgehend in den aktuellen Lageplan eingetragen und dem FB 44 zuständigkeitshalber zur weiteren Koordinierung der Kampfmittelsondierung zugesandt.

 

Die Sondierungsarbeiten durch die Bezirksregierung laufen seit dem 19.09. Bei diesen Sondierungen wurde ein akuter Verdachtspunkt in fünf Meter Tiefe festgestellt. Dieser wurde am Montag, den 01.10.2018 durch die mit der Kampfmittelüberprüfung beauftragten Firma freigelegt und untersucht.

 

Zu Frage 3:

Die Finanzierung des KVP ist gesichert, wenn das Vergabeverfahren noch in 2018 eingeleitet wird. Planungsrecht liegt vor.

 

Zu Frage 4:

Die Zusammenstellung der Ausschreibungsunterlagen läuft zur Zeit parallel zu der Kampfmittelsondierung. Vorbehaltlich der Kampfmittelfreigabe soll die Ausschreibung  Ende Oktober 2018 fertiggestellt und  veröffentlicht werden. Der  Submissionstermin soll in der Woche vor Weihnachten erfolgen. Der Vergabebeschluss könnte dann am 07. Februar 2019 in der Bezirksvertretung eingeholt werden und als realistischer Baubeginn wäre dann Anfang März 2019 zu nennen.