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Auszug - Anfrage: Umgestaltung Edmund-Weber-Straße zwischen Richard-Wagner-Straße und Magdeburger Straße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 16
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2018/0630 Anfrage: Umgestaltung Edmund-Weber-Straße zwischen Richard-Wagner-Straße und Magdeburger Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Barzik, Andreas
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Hartmann, Nils   
 
Beschluss


Die Edmund-Weber-Straße soll in dem genannten Abschnitt vollständig umgestaltet werden. Hauptaugenmerk soll auf einer Fußgänger- und Radfahrer-freundlichen Gestaltung liegen.

Als Notwendigkeit wird hier seitens der Verwaltung angeführt, dass der fließende Verkehr dieser wichtigen Hauptverkehrsstraße eingeschränkt (Tempo 30) sowie die Anzahl der Parkplätze drastisch verringert werden soll.

Im Rahmen einer Bürgerversammlung wurde die (Vor-)Entwurfsplanung vorgestellt, die Bezirksvertretung Eickel als Entscheidungsgremium wurde bisher allerdings nicht zu dieser Planung gehört.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wann wird die Planung detailliert mit Vorlage von Plänen und entsprechenden Erläuterungen in der Bezirksvertretung vorgestellt und diese dazu gehört?
  2. Gibt es seit Vorstellung in der Bürgerversammlung weitergehende oder geänderte Planungen, insbesondere zu den genannten Einschränkungen der jetzt bestehenden baulichen Situation?
  3. Sind bei der Verwaltung nach der Bürgerversammlung Anregungen und Einwände eingegangen und wie lauten diese?

 

 

Herr Sternemann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr beabsichtigt nach aktueller Zeitplanung und in Anbetracht der vorhandenen Personalkapazitäten, die Beschlussvorlage zur baulichen Umgestaltung der Edmund-Weber-Straße, zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße, im I. Quartal 2019 auf den Gremienlauf zu bringen.

 

Zuvor soll - wie in der Bürgerveranstaltung sowie in der Stellungnahme vom 03.05.2018 angekündigt – eine weitere Bürgerveranstaltung stattfinden, über deren Termin auch wieder die Bezirksvertretung informiert wird und in der die fortgeschriebene Planung inkl. konkreterer Gesamtausbaukosten kommuniziert werden.

 

Zu Frage 2:

Die in der Bürgerversammlung vorgestellten Planungen werden zurzeit auf Grund der Anregungen und Hinweise überarbeitet. Außerdem befinden sich die Gespräche für den relevanten Grunderwerb durch die entsprechende Wertermittlung in Vorbereitung, und mit dem Zuwendungsgeber findet ein regelmäßiger Austausch statt.

 

Zu Frage 3:

Ja.

 

Im Nachgang gab es fernmündlich, per E-Mail bzw. im Rahmen von Gesprächen noch weitere Anregungen und Fragen, zuletzt in Form eines Gespräches am 18. September.

 

Diese bezogen sich – wie in der Bürgerveranstaltung auch – zum einen auf konkrete Rückfragen zu einzelnen Grundstücken, deren Erschließung sowie die Möglichkeit, darauf neue private Stellplätze anzulegen.

 

Zum anderen bezogen sich die Anregungen und Fragen auf die Themen „Reduzierung der Parkstände“, „Potential für neue Parkstände“, „Einbeziehung Parkplatz Krankenhaus“, „Baukosten und Beteiligung nach KAG“ sowie „Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit“.

 

 

Ergänzende Anmerkung der Verwaltung:

 

Die Verwaltung beabsichtigt im Übrigen nicht, die zulässige Geschwindigkeit auf dieser Hauptverkehrsstraße auf 30 km/h einzuschränken. Sie hält wie in der Bürgerveranstaltung kommuniziert die Aufrechterhaltung einer zulässigen Geschwindigkeit von 50 km/h für sinnvoll und prüft auf Grund einer Bürgeranregung eine Einschränkung auf 40 km/h.