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Auszug - Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:49 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2018/0543 Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Wirbals, Daniel
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sowe, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtverordneter Reinke stellt den Antrag die Beschlussvorlage wie folgt zu erweitern:

 

Im neuen Vertrag wird die Kommunale Förderung um 40.000 €/a erhöht.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

2

 

 

1

1

-

 

dagegen:

9

5

3

-

-

-

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Im Anschluss stellt Herr Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda den ursprünglichen Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die weitere Unterstützung der Verbraucherberatung Herne und beauftragt die Verwaltung, mit der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen einen Vertrag über die Fortsetzung der Arbeit für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 abzuschließen. Die Stadt betraut die Verbraucherzentrale mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Errichtung und zum Betrieb einer örtlichen Beratungsstelle für Verbraucherinnen und Verbraucher in Herne.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

        1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

1

1

-

-