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Auszug - Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezermber 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 18
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 06.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2005/0810 Erlass einer 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezermber 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau LenschenAktenzeichen:53/4
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Heßmann, Britta
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.         Der Rat der Stadt billigt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung 2006 zu § 5 der im  Entwurf ebenfalls beiliegenden 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne und

 

2.             beschließt die im Entwurf beiliegende 10. Satzung zur Änderung der Entwässerungs-

gebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage  - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993 (Anlage 1).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig