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Auszug - Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 22
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 06.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2005/0880 Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bartels, Frau Conrad
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Rubel, Gudrun
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Terhoeven ergänzt den Beschlussvorschlag wie folgt:

Herr Stadtrat Terhoeven ergänzt den Beschlussvorschlag wie folgt:

 

Auf den zu schließenden Anlagen Röhlinghauser Friedhof und Ostfriedhof gelten die Gebührentarife der übrigen Friedhöfe.

 

Die Anlagen 6,7,9,10,11,12,13 in der Gebührenbedarfsberechnung sind in der Überschrift wie folgt zu ändern: Die Worte „Berechnung“ und „Gebührentarif“ werden geändert in „fiktive Berechnung“ bzw. „fiktiver Gebührentarif“

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Beschlussvorschlag einschließlich der Änderungen abstimmen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne billigt

 

die Kalkulation zum Gebührentarif nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne –Friedhofsgebührensatzung vom 22.12.1975, zuletzt geändert durch Satzung vom 22.12.2003, in der Fassung nach Artikel 1 des Entwurfes des Oberbürgermeisters zu einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung –

 

und beschließt

 

die vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung -

 

Auf den zu schließenden Anlagen Röhlinghauser Friedhof und Ostfriedhof gelten die Gebührentarife der übrigen Friedhöfe.

 

Die Anlagen 6,7,9,10,11,12,13 in der Gebührenbedarfsberechnung sind in der Überschrift wie folgt zu ändern: Die Worte „Berechnung“ und „Gebührentarif“ werden geändert in „fiktive Berechnung“ bzw. „fiktiver Gebührentarif“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig