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Auszug - Neubau einer Erschließungsanlage an der Courrierstraße  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0732 Neubau einer Erschließungsanlage an der Courrierstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Gottschlich, Manuela
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:

  1. Den Bau einer Erschließungsanlage einschließlich Entwässerungseinrichtungen an der Courrieresstraße gemäß nachfolgender Beschreibung vorbehaltlich des rechtskräftigen in Aufstellung befindlichen BBP 247.

 

  1. Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannte Erschließungsstraße mit dem Erschließungsträger Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH, Langekampstraße 36, 44652 Herne einen Erschließungsvertrag gemäß § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch abzuschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1