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Auszug - Anfrage: Sachstand der Planung "Umbau des Ostbachs und der Ostbachteiche vom Forsthaus Gysenberg bis zur Sodinger Straße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 10
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2018/0742 Anfrage: Sachstand der Planung "Umbau des Ostbachs und der Ostbachteiche vom Forsthaus Gysenberg bis zur Sodinger Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Schilla, Ernst
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Frommenkord, Denise
 
Beschluss


 

In der Vergangenheit wurde uns in der Bezirksvertretung mehrfach von Umbau-Planungen des oben genannten Bereichs berichtet. Seit längerem haben wir nichts mehr davon gehört.

 

Daher bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung am 14. November 2018.

 

 

1.Wie weit ist die Planung vorangeschritten? Wann kann man mit konkreten Plänen rechnen?

 

2.Ist die Kostenfrage geklärt? Wie hoch schätzt die Verwaltung die Gesamtkosten?

 

3.Wann könnte der Baubeginn sein?

 

 

Herr Sengupta antwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Die Planung ist schon weit fortgeschritten. Ursprünglich war es daher vorgesehen, diese in der Sitzung am 10. Oktober 2018 der Bezirksvertretung Sodingen vorzustellen. Im Rahmen der Planung ergaben sich jedoch neue Fragestellungen (Brücken, Baugrund etc.), welche weitere Untersuchungen erforderlich machten und daher den Ablauf verzögerten.

 

Die aktuelle Planung wird daher der Bezirksvertretung in der Sitzung am 06.02.2019 von der Stadtentwässerung Herne, dem Ing.-Büro Fischer und der Verwaltung vorgestellt.

 

Zu Frage 2:

 

Die Erarbeitung einer konkreten Kostenschätzung ist Bestandteil des Auftrages an das Ing.-Büro Fischer. Diese wird in der Sitzung am 06.02.2019 vorgestellt werden.

 

 

Zu Frage 3:

 

Wenn in der Sitzung am 06.02.2019 darüber Konsens besteht, dass die Planung so umgesetzt werden kann, wird die Verwaltung mit dem Fördermittelgeber (Bezirksverwaltung Arnsberg) Kontakt aufnehmen, um abzuklären, ob die Planung so im Detail förderfähig ist.

 

Die grundsätzliche Förderung wurde zwar bereits vor Beginn der Planung abgeklärt. Bei einem derart großen Projekt sollten jedoch im Vorfeld auch Detailfragen geklärt sein. Insbesondere, weil vor Einreichen eines konkreten Förderantrages zwingend ein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren durchzuführen ist.

 

Bis Ende Oktober 2019 könnte ein Förderantrag für 2020 bei der Bezirksregierung eingereicht werden. Nach Vorliegen der Kostenschätzung könnten die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

 

Es kann mit einer Förderung von 80% (evtl. sogar 90 %) ausgegangen werden. Die erforderlichen Eigenmittel sollen ganz oder tlw. aus Kompensationsmitteln der Unteren Naturschutzbehörde bestritten werden.

 

Der Baubeginn ist auf jeden Fall abhängig von der Landesförderung der Maßnahme und kann bei einer positiven Entscheidung der Bezirksregierung frühestens für 2020 / 2021 erwartet werden.