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Auszug - Anfrage: Mobilitätszahlen und Preisentwicklungen  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 14.1
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0767 Anfrage: Mobilitätszahlen und Preisentwicklungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Pascal Krüger
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich UMW 21.11.18_ zu TOP 14.1_Antwort 6_destatis_Verbraucherpreisindex (134 KB) PDF-Dokument (447 KB)    


 

Auf Nachfrage von Herrn Stadtrat Friedrichs erklärt sich der Anfragensteller von den GRÜNEN, Herr Krüger, angesichts der fortgeschrittenen Zeit einverstanden, dass die umfangreiche Anfragenbeantwortung zur Niederschift gegeben wird.

 

Den Fragenkatalog beantwortet die Verwaltung wie folgt:

 

Frage 1:   Wie hat sich die Anzahl gemeldeter Fahrzeuge in unserer Stadt entwickelt? Wie viele Kraftfahrzeuge sind bzw. waren gemeldet a) aktuell, b) zum 31.12.2016, c) zum 31.12.2014, d) zum 31.12.2012 und e) zum 31.12.2010?

 

Antwort 1:  FB 24 / Bürgerdienste

 

Gemeldete Fahrzeuge in Herne:    

31.12.2014 -  88.948 Fahrzeuge (davon 4987 Anhänger)    

31.12.2016 -  90.147 Fahrzeuge (davon 5064 Anhänger)

31.10.2018 -  92.245 Fahrzeuge (davon 5166 Anhänger)

 

Für die Zeiträume 2010 und 2012 liegen keine Daten vor, da diese aus dem Altverfahren nicht ermittelt werden konnten.

 

 

Frage 2:   Wie erklärt sich die Verwaltung die Entwicklung der Fahrzeugzulassungen?

 

Antwort 2:  FB 24 / Bürgerdienste

 

Der Wunsch der Bevölkerung nach mehr Mobilität und nicht zuletzt auch der Einwohnerzuwachs bzw. die Zuwanderung könnten Gründe für die stetig steigenden Zahlen darstellen.

 

Frage 3: Wie viele Elektroautos sind derzeit bei unserem Straßenverkehrsamt gemeldet/zugelassen?

 

Antwort 3:  FB 24 / Bürgerdienste

 

Am  31.10.2018 waren in Herne 484 Fahrzeuge mit Elektro- bzw. Elektro-Hybridantrieb zugelassen.    

 

 

Frage 4: Wie viele Stellplätze wurden in Herne seit Anfang 2010 neu geschaffen                        (Anzahl, m²)?

 

Antwort 4:   FB 51 / Umwelt und Stadtplanung

 

Der Fachbereich Umwelt und Stadtplanung kann die Frage nicht beantworten.

Die Zahl (Anzahl, m²) kann nicht mit vertretbarem Aufwand geliefert werden.

 

 

Frage 5:    Wie haben sich hingegen die Einwohnerzahlen seit 31.12.2010 entwickelt?

 

Antwort 5:  FB 24 / Bürgerdienste

 

Einwohner mit Hauptwohnsitz in Herne:

31.12.2010 - 159.415 Einwohner*[1]

31.12.2011 - 158.769 Einwohner*

31.12.2012 - 158.370 Einwohner*

31.12.2013 - 158.277 Einwohner*

31.12.2014 - 158.662 Einwohner*

31.12.2015 - 160.135 Einwohner*

31.12.2016 - 161.181 Einwohner*

31.12.2017 - 161.215 Einwohner*

15.11.2018 - 161.129 Einwohner**[2]

 

 

* Quelle: Statistikstelle Stadt Herne

** Quelle: Meldesoftware FB 24

 

 

Frage 6:    Wie hoch war die Gesamtinflation in Deutschland seit 01.01.2013 (in Prozent)?

 

Antwort 6:  FB / 22 Stadtentwicklung:

 

Das Statistische Bundesamt (Destatis) stellt die Gesamtinflation für Deutschland als Verbraucherpreisindex dar und berichtet monatlich über dessen Entwicklung (s.auch die Excel-Tabelle in der Anlage).

Destatis hat diesen Index für 2010 = 100 gesetzt. Bezogen auf 2010 liegt er also für 2017 9,3 Prozent höher.

 

Jahr

Verbraucherpreisindex

Basisjahr: 2010

Verbraucherpreisindex

Veränd. zum Vorjahr (in %)

2010 JD*

100,0

 

2011 JD

102,1

2,1

2012 JD

104,1

2,0

2013 JD

105,7

1,5

2014 JD

106,6

0,9

2015 JD

106,9

0,3

2016 JD

107,4

0,5

2017 JD

109,3

1,8

*Jahresdurchschnitt

Quelle: Statistisches Bundesamt (2018): Verbraucherpreisindizes für Deutschland. Lange Reihen ab 1948.

 

 

Frage 7:  Um wie viel Prozent insgesamt wurden die Ticketpreise für den VRR seit dem 01.01.2013 angehoben?

 

Antwort 7:  FB 53 / Tiefbau und Verkehr

 

Durch die Tarifmaßnahmen 01.01.2013 bis einschließlich 01.01.2018 sind die Preise insgesamt (durchschnittlich über alle Tickets im VRR) um 19,5% erhöht worden.

 

Tarifmaßnahme zum

Durchschnittliche Erhöhung

01.01.2018

1,9%

01.01.2017

2,3%

01.01.2016

2,9%

01.01.2015

3,8%

01.01.2014

3,3%

01.01.2013

3,9%

 

 

 

Frage 8:    Wie haben sich die Parkgebühren in Herne in den letzten Jahren verändert

(durchschnittlicher Preis pro Stunde, prozentuale Steigerung gegenüber 01.01.2013)?

Wann gab es die letzte Anpassung der Gebühren?

 

Antwort 8:  FB 53 / Tiefbau und Verkehr

Die letzte Anpassung der Parkgebühren wurde im Jahr 2010 vom Rat der Stadt Herne im Rahmen der Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt beschlossen (Vorlage Nr. 2010/0480). Die Parkgebühren wurden unter Beibehaltung der Bewirtschaftungszeiten von 50 Cent pro Stunde Parkdauer auf 60 Cent angehoben. Seither hat keine weitere Anpassung stattgefunden.

 

 

Frage 9:    Wie hoch liegen die Parkgebühren in den Innenstädten der umliegenden Städte (Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen) im Vergleich zu Hernes?

 

Antwort 9:   FB 53 / Tiefbau und Verkehr

Höhe der Parkgebühren in den Innenstädten umliegender Städte (Quelle: eigene Recherche, Stand 09/2017):

 

Stadt

Parkgebühren pro Std

(zonenabhängig)

Bochum

1,00 - 3,00 €

Gelsenkirchen

0,50 - 1,50 €

Recklinghausen

1,00 - 2,00 €

 

 

Frage 10:   Wie stark wurden die Gebührensätze für Dienste des Straßenverkehrsamtes (Fahrzeugzulassung, Abmeldung von Kfz, Ummeldung etc.) seit dem 01.01.2013 verändert (in Prozent)?

 

Antwort 10:  FB 24 / Bürgerdienste

 

Die Gebühren für Dienste des Straßenverkehrsamtes haben sich, soweit es sich um die Befassung mit Kraftfahrzeugen handelt (Zulassung, Abmeldung, Ummeldung von Fahrzeugen etc.), seit 2013 nicht nennenswert (bei den KBA Gebühren im 10 Cent-Bereich) erhöht. Sie sind in der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) verankert.

 

 

Frage 11:.  Welche Anpassungen der Gebührensätze im Straßenverkehrsamt und bei der Parkraumbewirtschaftung sind konkret in Planung?

 

Antwort 11:  

 

FB 24 / Bürgerdienste

 

Zu den geplanten  Anpassungen der Gebührensätze im Straßenverkehrsamt - siehe Ausführungen zu Frage 10.

Der Rahmen zur Festlegung der Gebühren für den Bewohnerparkausweis ist ebenfalls in der GebOSt festgelegt. In Herne werden seit 1994 30 Euro (ehemals 60 DM) pro Jahr erhoben.  Anpassungen sind derzeit nicht geplant.  

 

 

FB 53 / Tiefbau und Verkehr

 

Konkrete Planungen für Anpassungen bei der Parkraumbewirtschaftung bestehen derzeit nicht.

Im Sinne einer nachhaltigen lokalen Verkehrspolitik ist jedoch ein sinnvolles Zusammenspiel von sogenannten Push- und Pull-Maßnahmen notwendig. Damit ist eine Kombination von attraktiven Mobilitätsangeboten insbesondere im Umweltverbund (Pull-Maßnahmen) und restriktiven Regelungen für den motorisierten Individualverkehr (Push-Maßnahmen) gemeint.

 

Anpassungen bei der Parkraumbewirtschaftung sind daher auch Bestandteil des "Integrierten Gesamtkonzepts für klimafreundliche Mobilität in Herne“, das Anfang 2019 in die politische Beratung eingebracht wird.