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Auszug - Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 23
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2005/0880 Erlass einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bartels, Frau Conrad
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Rubel, Gudrun
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne billigt

 

die Kalkulation zum Gebührentarif nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne –Friedhofsgebührensatzung vom 22.12.1975, zuletzt geändert durch Satzung vom 22.12.2003, in der Fassung nach Artikel 1 des Entwurfes des Oberbürgermeisters zu einer vierundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung –

 

und beschließt

 

die vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung -

 

Auf den zu schließenden Anlagen Röhlinghauser Friedhof und Ostfriedhof gelten die Gebührentarife der übrigen Friedhöfe.

 

Die Anlagen 6,7,9,10,11,12,13 in der Gebührenbedarfsberechnung sind in der Überschrift wie folgt zu ändern: Die Worte „Berechnung“ und „Gebührentarif“ werden geändert in „fiktive Berechnung“ bzw. „fiktiver Gebührentarif“.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 57

dagegen:           2

Enthaltung:      --