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Auszug - Konzept zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2005/0930 Konzept zur Stärkung der zentralen Faktoren Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität für Herner Bürgerinnen und Bürger
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schulte-Halm, Karl-WilhelmAktenzeichen:44/1-Sch-H.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtverordneter Nierstenhöfer stellt den Antrag, die Verwaltung möge nach Ablauf eines Jahres einen Erfahrungsbericht zu

Herr Stadtverordneter Nierstenhöfer stellt den Antrag, die Verwaltung möge nach Ablauf eines Jahres einen Erfahrungsbericht zu der Neuregelung vorlegen.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Herr Stadtverordneter Gleba beantragt für die GRÜNE-Fraktion, die veranschlagten Kosten für Personal um 80.000,- € und die Sachkosten um 15.000,- € zu reduzieren.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 35

dagegen:                           26

Enthaltung:        2

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Zur besseren Bekämpfung von nachhaltigen Störungen und Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie Verschmutzungen im Stadtgebiet Herne beauftragt der Rat der Stadt Herne die Verwaltung, die notwendigen organisatorischen und personalwirtschaftlichen Maßnahmen durchzuführen. Nach Ablauf eines Jahres ist ein Erfahrungsbericht vorzulegen. Die veranschlagten Kosten für Personal sind um 80.000,- € und die Sachkosten um 15.000,- € zu senken.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 33

dagegen:                           26

Enthaltung:        2