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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
 
Beschluss


Herr Högemeier stellt 3 Anfragen:

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten einen konkreten Standort für Waldkitas in einer der folgenden Sitzungen zu benennen.

 

Bevor ein konkreter Standort mitgeteilt werden kann sind noch einige Kriterien für die Errichtung einer Waldkita zu klären.

 

  1. Wann ist mit einem neuen Maßnahmenplan über die Kitas im Stadtgebiet zu rechnen?

 

Die Verwaltung ist gerade in der Entwicklung eines aktuellen Maßnahmenplans. In einer der nächsten Sitzungen kann der aktuelle Maßnahmenplan vorgestellt werden.

 

  1. In dem alten Maßnahmenplan wird eine Zusammenlegung zweier Kitas Drögenkamp und Schirrmannstraße sowie ein Neubau einer Kita Röhlinghausen geplant. Wird hier kein Errichtungsbeschluss benötigt? Falls ja, wann wird dieser erfolgen?

 

Frau Thierhoff teilt mit, dass die Einrichtungsbeschlüsse für eine Kita nicht ausschließlich im Aufgabenbereich des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie liegen. Es wird geprüft, ob bei der Kitaausbauplanung zu den einzelnen Projekten ein Sachstandsbericht eingebunden werden kann.

 

Herr Kleibömer stellt 2 Anfragen:

 

  1. Das Land hat 2018 das neue Förderprogramm „Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern“ zur Bekämpfung von Kinder in Jugendarmut in besonders benachteiligten quartieren ins Leben gerufen.
    • Warum nimmt die Stadt Herne an dem Programm nicht teil?

 

Der Verwaltung ist dieses Projekt bisher noch nicht bekannt. Es wird geprüft, ob eine Einbringung in dieses Projekt für die Stadt Herne möglich ist.

 

  1. Für die Fläche der ehemaligen evangelischen Kindertageseinrichtung an der Gelsenkircher Str. 73 gilt der rechtskräftige Bebauungsplan 10/3, der für das Grundstück eine Fläche für den Gemeinbedarf Tageseinrichtung vorsah

Gemäß Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage in der BV Wanne am 20.11.2018 soll allerdings kein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegen.

 

  • Wann und wie wird die Jugendverwaltung über Änderungen in der Bauleitplanung, hier: Änderungen von Bebauungsplänen, informiert, die Kinder- und Jugendinteressen betreffen?

 

Die Verwaltung wird prüfen, in wie weit eine Einbeziehung vorliegt.