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Auszug - Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2018/0727 Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Jakert, Dana
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Frau Merten von der CDU-Fraktion schlägt vor, beim 2. Beschluss im 2. Satz „…- wenn erforderlich -„ zu streichen.

Die Ausschussmitglieder stimmen einstimmig zu.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

 

1

1

 

 

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Geänderter Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

 

1

1

 

 

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

1

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

10

5

 

 

 

 

 

dagegen:

5

 

 

2

1

1

 

1

Enthaltung: