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Auszug - Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2018/0727 Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Jakert, Dana
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt aufgrund der Beschlussabänderungen in umgekehrter Reihenfolge abstimmen.

 

Herr Krüger von der Grünen Fraktion schlägt vor, den 3. Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 


3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt über den im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 22. Januar 2019 beschlossenen geänderten 2. Beschluss abstimmen:

 

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

 

geänderter Beschluss:

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1