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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Immobilienausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Immobilienausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Maßnahmenplanung FB 26 im Jahr 2019

 

Frau Stadtverordnete Lukas fragt nach, ob es zukünftig möglich ist, eine detailierte Auflistung aller genehmigten Fördermaßnahmen mit den entsprechenden Fördermitteln unterteilt nach Bund und Land zu erstellen.

Frau Fürtges antwortet, dass aufgrund der verschiedensten Förderarten der Stadt Herne keine Zusammenschau zur Verfügung steht.

 

Herr Stadtverordneter Severin fragt an, ob es sich bei der aktuellen Brandschutzmaßnahme für die Gesamtschule Wanne-Eickel, um die bei der Bereisung am 23.04.2015 des damaligen Betriebsausschusses GMH vorgestellten Maßnahme handelt.

Herr Krüger bejaht diese Frage und teilt mit, dass im Baugenehmigungsverfahren noch keine Baugenehmigung erteilt wurde.

 

Des Weiteren fragt Herr Stadtverordneter Severin an, warum der Hallenboden nicht Bestandteil der Teilsanierung der Sporthalle des Otto-Hahn-Gymnasiums ist.

Herr Krüger antwortet, das zunächst die dargestellten Maßnahmen vordringlich erledigt werden müssen. Die Sanierung des dortigen Doppelschwingbodens wird noch geprüft.

 

Sanierung der Sporthalle der Mont-Cenis-Gesamtschule

 

Frau Stadverordnete Lukas fragt nach, ob der Sporthallenboden partiell saniert wird oder ob es eine Kostenschätzung für eine Gesamtsanierung gibt. Frau Stadtverordnete Lukas begründet die Fragestellung mit der Feststellung, dass sie großen Wert auf eine gesamtheitliche Begutachtung und Sanierung legt. Darüber hinaus sollten auch die Kosten für eine Teil- und Komplettsanierung erfasst werden.

Herr Schulz antwortet, dass nach einer ersten Begutachtung zunächst davon ausgegangen wird, dass eine Restaurierung ausreicht. Jedoch steht noch eine Sachverständigenprüfung aus, die zum Ergebnis kommen kann, dass eine Gesamtsanierung des Hallenbodens notwendig ist.

 

Herr Stadtverordneter Gera teilt mit, dass am 23. und 24.03.2019 das Deutsche Pokalfinale der Basketball-Damen in der Sporthalle ausgerichtet wird und fragt an, ob es dem FB 26 bekannt ist, dass sich eine doppelflügige Fluchttür nicht öffnen lasse und darüber hinaus einen maroden Eindruck erwecke.

Frau Fürtges sagt die kurzfristige Schadensregulierung zu.

 

Schwimm- und Sporthalle Hölkeskampring

 

Herr Stadtverordneter Wippich fragt an, ob bezüglich der Asbestbelastung, die Lüftungsanlage der Sporthalle weitergenutzt wird oder stillgelegt ist.

Frau Fürtges anwortet, dass die Lüftungsanlage stillgelegt ist.

 

Frau Stadtverordnete Lukas fragt an, wie lange die Sporthalle geschlossen sein wird, da seitens der Politik für das Lehrschwimmbecken eine mittelfristige Lösung erwartet wird.

Frau Fürtges antwortet, dass die Sanierung der Schwimm- und Sporthalle im Förderprogramm Stadtumbau Herne-Mitte angemeldet ist. Derzeit läuft eine informelle Anfrage, ob mit einer Förderung für 2020 gerechnet werden könne.

Herr Stadtdirektor Dr. Klee ergänzt, dass eine sinnvolle Betrachtung notwendig ist und spätestens Mitte des Jahres 2019 eine Strategie erarbeitet wird.

 

Ratssaal Rathaus Herne/ Energiebericht

 

Frau Stadtverordnete Lukas teilt mit, dass es bei der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 22.01.2019 (Sitzungsort: Ratssaal Rathaus Herne) im dortigen Raum sehr kalt war. Sie fragt an, ob im Immobilienausschuss wieder ein Energiebericht vorgestellt werden kann.

Frau Fürtges bedauert die während der Sitzung des Planungausschusses am 22.01.2019 durch zu geringe Raumtemperatur ausgelösten Unannehmlichkeiten.

Das Rathaus Herne verfügt über nur einen gemeinsamen Heizkreislauf. Der Ratssaal wird durch 7 Heizkörper beheizt, die hinter Holzverkleidungen angebracht sind. Aufgrund der großen Raumhöhe, dauert es deutlich länger als in normal hohen Räumen, bis die erforderliche Raumtemperatur erreicht wird.

FB 26/2 hat nach Eingang der Klage im Ratssaal Temperaturlogger ausgelegt, die gezeigt haben, dass im Ratssaal die erforderliche Raumtemperatur von 20°C nicht erreicht werden.

Daraufhin wurde der Beginn der Nachtabsenkung von 17 auf 19 Uhr verschoben und die Thermostate samt Fühler, die sich hinter der Holzverkleidung befinden, demontiert.

Die Raumtemperatur wird weiterhin aufgezeichnet.

Als weiterer Schritt soll anhand des Belegungsplans für den Ratssaal am Tag vor den jeweiligen Sitzungen keine Nachtabsenkung erfolgen und die Heizung durchlaufen. Mit der UDB ist vereinbart, dass die Holzverkleidungen abgenommen und eingelagert werden dürfen. Sollten alle diese Schritte nicht ausreichen, müssten in Abstimmung mit FB 11 die Sitzungen in andere Räume verlegt. werden.

An eine Erneuerung der Heizung im Rathaus Herne ist derzeit nicht gedacht.

 

Herr Hahn ergänzt, dass die Anregung für die weitere Aufstellung eines Energieberichtes gerne aufgenommen wird, aber für die Erstellung noch etwas Zeit benötigt wird.

 

Bürgersaal Sud- und Treberhaus

 

Frau Stadtverordnete Scholz fragt nach, ob es nicht rechtlich möglich war, die Anmietung des Bürgersaals für AfD Veranstaltung zu verhindern. Frau Fürtges antwortet, dass es keinen rechtlichen Grund gibt, die Anmietung abzulehnen.

 

GS Süd

 

Frau Stadtverordnete Klemczak teilt mit, dass an der Grundschule Süd bereits viermal eingebrochen wurde und fragt an, ob die Verwaltung Kontakt mit der Schulleitung aufgenommen hat.

Frau Fürtges antwortet, dass der zuständige Bereich (Team Gebäudeverwaltung) dies bereits getan hat und entsprechende Firmen mit Sicherungsmaßnahmen beauftragt wurden.

 

Des Weiteren gibt Frau Stadtverordnete Klemczak den Hinweis, dass das Objekt sehr unübersichtlich ist und präventive Maßnahmen (z.B. Kontrollen) angedacht sind.

Frau Fürtges bedankt sich für den Hinweis und wird diesen an das Team Gebäudeverwaltung weitergeben.

 

Kita Drögenkamp

 

Herr Stadtverordneter Klonki fragt an, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit die Aula der Kita Drögenkamp als Bewegungsfläche genutzt werden kann.

Die Verwaltung nimmt dies als Prüfauftrag an und wird in den nächsten Sitzungen des Immobilienausschusses darüber berichten.