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Beschluss |
Die Beflaggung des Kreisverkehres am Herner Bahnhofsplatz, auf der sich alle sieben Partnerstädte der Stadt Herne wiederfinden, wurde zuletzt am 12. September 2017 durch die Verwaltung ausgetauscht und um das neue städtische Logo erweitert. Ungeachtet dieses kurzen Zeitraumes befinden sich die Flaggen mittlerweile wieder in einem schlechten Zustand, sie sind teilweise durch die Witterungsbedingungen beschädigt und unansehnlich.
Vor dem Hintergrund, dass diese Beflaggung insbesondere auch als Imagefaktor zu sehen ist, bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fragen:
2.1 Wenn nein: Ist ein Austausch der Beflaggung vorgesehen?
2.1.1 Wenn ja: Wann ist mit einem Austausch zu rechnen?
Herr Hartmann beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Ja, der Verwaltung ist der schlechte Zustand der Beflaggung bekannt.
Zu Frage 2:
Eine Reinigung bzw. Reparatur der Fahnen ist nicht möglich bzw. unwirtschaftlich.
Zu Frage 2.1:
Ja, ein Austausch ist vorgesehen. Die neuen Fahnen wurden am 14. Januar 2019 bestellt.
Zu Frage 2.1.1:
Mit einem Austausch ist in der 6. KW zu rechnen.
Zu Frage 3:
Die qualitative Beschaffenheit der Beflaggung ist für die Ausstattung des Kreisverkehres geeignet. Auf eine längere Haltbarkeit der aktuellen Beflaggung kann die Verwaltung keinen Einfluss nehmen, da die Abnutzung witterungsbedingt ist.
Sofern bzw. sobald die neue Städtepartnerschaft mit einer chinesischen Stadt eingegangen wird, werden die Flaggen teilweise neu gestaltet. Je nach ästhetischer Möglichkeit wird hierbei eine dunklere Grundfarbe in Betracht gezogen. Hierdurch könnte zumindest die Haltbarkeit der Farben geringfügig verlängert werden.
Der gesamte Fahnensatz wird mind. einmal jährlich, im Sommer, bzw. nach Bedarf (wie aktuell) ausgetauscht. Die Kosten für einen Fahnensatz betragen rund 1.300 Euro. Aufgrund der Haushaltssituation wird daher von einem häufigeren Austausch abgesehen.
Frau Bezirksverordnete Przybyl fragt, ob eine längere Haltbarkeit der Flaggen durch Verwendung anderen Materials erreicht werden kann.
Das Material wurde aufgrund langjähriger Erfahrung seitens des Herstellers empfohlen. Eine Ausstattung mit einem anderen Material bzw. anderen Ausführungen ist daher nicht zu befürworten
Für die SPD-Fraktion fragt Frau Bezirksverordnete Przybyl weiterhin, welcher Fachbereich für die Unterhaltung der Hinweistafel zuständig ist, die auf dem Robert-Brauner-Platz auf die Partnerstädte der Stadt Herne hinweist.
Die Installation und auch die Unterhaltung einer solchen Tafel obliegen dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr.