Sachverhalt:

Am 21.3.2018 fand eine erste Bürgerinformation zum Thema im Gymnasium Eickel statt. Die dort vorgestellte Planung löste lebhafte Diskussionen und teils Widersprüche bei den anwesenden Bürgern aus. In der Bezirksvertretung Eickel wurde die Planung bisher nicht vorgestellt. Wir erachten es aber für sinnvoll und notwendig, möglichst frühzeitig informiert zu werden, um noch Einwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten wahrnehmen zu können, bevor durch „die normative Kraft des Faktischen“ keine Änderungen mehr möglich sind. Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen von SPD und CDU um eine Vorstellung und Erläuterung der Planungen.

Herr Klein Altstedde erläutert wie folgt:

Im Zuge der fortgesetzten Abstimmungen und Planungen hat sich in den vergangenen Monaten heraus gestellt, dass eine weitere Bürgerveranstaltung voraussichtlich erst in der ersten Woche nach den Osterferien möglich sein wird. Über deren Termin wird wie bereits angekündigt auch die Bezirksvertretung informiert.

Die entsprechende Beschlussvorlage zur baulichen Umgestaltung der Edmund-Weber-Straße, zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße, könnte danach in den letzten Gremienlauf vor den Sommerferien (APS vorberatend: 29.05.; BV Eickel beschlussfassend: 19.06.) gebracht werden.

Eine Vorstellung und Erläuterung der Pläne in der Sitzung am 07.02.2019 ist in Anbetracht noch offener Sachstände und der vorhandenen Personalkapazitäten leider nicht möglich.

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr schlägt deshalb vor, den aktuellen Planungsstand in der Sitzung der Bezirksvertretung am 21.03.2019 und in Anbetracht von Grundstücks-/Eigentumsangelegenheiten im nicht-öffentlichen Teil zu präsentieren.