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Auszug - Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2018/0727 Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Jakert, Dana
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtverordneter Reinke beantragt, über die Punkte 1 bis 3 jeweils getrennt abzustimmen.

 

Herr Stadtrat Friedrichs weist daraufhin, dass es in den vorberatenden Gremien Änderungsbeschlüsse gab.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den Beschluss unter Berücksichtigung der Änderungen abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirksvertretungen sind in den Lenkungskreis einzubeziehen.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: