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Auszug - Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0063 Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag-Formular
Verfasser:Die Linke.Fraktion Herne/Wanne-Eickel, Grüne Fraktion Herne, Ratsfraktion Piraten-AL
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Herr Gentilini von der SPD-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag ist um den folgenden 2. Satz zu ergänzen:

 

Wir fordern die Erarbeitung eines Ausstiegsszenarios, das 10 Jahre nicht überschreiten darf, also eine zeitnahe Umsetzung nach Erreichen der derzeit planfestgestellten Schüttvolumina.“

 

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt über den geänderten Beschluss abstimmen.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Umweltausschuss spricht sich gegen die geplante Erweiterung und Erhöhung der Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch aus.

      Wir fordern die Erarbeitung eines Ausstiegsszenarios, das 10 Jahre nicht   

      überschreiten  darf, also eine zeitnahe Umsetzung nach Erreichen der derzeit

      planfestgestellten Schüttvolumina.

            

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-