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Auszug - Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzeptes" und der Konkretisierung der Prioritätenliste  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0168 Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzeptes" und der Konkretisierung der Prioritätenliste
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag Formular
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Herr Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün beantwortet die Fragen zum Sachstand wie folgt:

 

Frage 1:  Ist die Prioritätenliste vollständig erstellt?

 

Antwort 1:  Nein, die Prioritätenliste ist noch nicht abschließend fertig gestellt.

 

 

Frage 2:  Wie sieht die Priorisierung aus?

 

Antwort 2:  Das ist noch nicht zu sagen. Die Ergebnisse werden dem Umweltausschuss am 08.05.2019 und danach in der Folge in den Bezirksvertretungen vorgestellt.

 

 

Frage 3:  Wie sieht der zeitliche Ablaufplan zur Abarbeitung der Prioritätenliste aus?

 

Antwort 3:  Der zeitliche Ablauf der aus der Prioritätenliste resultierenden Maßnahmen ergibt sich aus den zusätzlich zur Verfügung gestellten Mitteln und den notwendigen Abstimmungen mit beteiligten Fachbereichen, z. B. dem Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr.

 

 

Frage 4 :  Der Presse war zu entnehmen, dass weitere Hauhaltsmittel im Fachbereich 55 /

Stadtgrün gekürzt werden sollen. Welche Auswirkungen hat dies auf die Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes?

 

Antwort 4:  Keine, für die Umsetzung werden zusätzliche Mittel benötigt.

 

 

Frage 5:  Welche finanziellen Mittel sind für die Umsetzung des Konzeptes einzuplanen?

 

Antwort 5:  Das ist zurzeit noch nicht zu beantworten, da sich erst nach der Priorisierung und den Abstimmungen seriöse Kostenschätzungen aufstellen lassen.

 

 

De Weiteren teilt er mit, dass für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 08. Mai 2019 zu diesem Thema wohl zwei Vorlagen kommen werden.