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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Immobilienausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Immobilienausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


 

Grundschule an der Forellstraße (TOP 1 öffentlicher Teil)

 

Herr Stadtverordneter Spengler begrüßt, dass wieder eine „Planungsphase 0“ durchgeführt wird und fragt an, ob auch die Erkenntnisse aus der „Planungsphase 0“ der Gesamtschule Mont-Cenis übernommen werden.

Herr Schulz bejaht dies.

 

Ebenfalls fragt Herr Stadtverordneter Spengler an, wie viele Bäume umgepflanzt werden müssen. Eine Ersatzpflanzung würde sich aus seiner Sicht im hinteren Bereich anbieten.

Herr Schulz antwortet, dass die genaue Anzahl erst konkretisiert werden kann, wenn die Planungen beendet sind. Ein auf dem Schulgelände befindlicher Berg-Ahorn soll auf jeden Fall erhalten bleiben.

 

Herr Stadtverordneter Severin teilt mit, dass die Modulbauweise die günstigere und zeitlich bessere Lösung sei. Er fragt an, wie sicher der Richtpreis ist und ob der Innenausbau im Richtpreis enthalten sei.

Herr Schulz antwortet, dass sich der Richtpreis auf Grundlage eines konkreten Angebotes eines namenhaften Herstellers ergibt. Der Innenausbau ist enthalten, die Gründungskosten jedoch nicht.

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee ergänzt, dass das Projekt EU-weit ausgeschrieben werden muss. Deshalb ist es so wichtig,  frühzeitig die Leistungen konkret zu beschreiben. Der Bedarf sollte in der Planungsphase abschließend aufgestellt werden. Die Gründungskosten werden mit ca. 20 % veranschlagt.

Herr Schulz ergänzt, dass im Rahmen der Kostengruppe 200 mit Kosten in Höhe von 270.000 Euro geplant wird.

 

Herr Sachkundige Bürger Kohs fragt an, wieviel qm an Teilfläche vom derzeitigen Grundstück verkauft werden sollen.

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee teilt mit, dass eine Schulhofsfläche von rd. 4.500 qm verbleiben wird, was im Vergleich zu anderen Schulstandorten eine sehr große Fläche darstellt. Die angedachte Verkaufsfläche liegt unter 4.000 qm.

 

Herr Stadtverordneter Wippich bittet, dass so viele Bäume wie möglich erhalten bleiben.

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee teilt mit, dass in Anlehnung an das derzeitige Projekt in Baukau-Ost ressourcenschützend gebaut werden soll.

 

Herr Stadtverordneter Hattendorf fragt nach der Langlebigkeit der Modulbauweise.

 

Herr Krüger antwortet, dass die Standzeiten zur konventionellen Bauweise ähnlich zu sehen sind. Er betont, dass es sich hierbei nicht um Container handelt. 

 

 

Schulen im Stadtbezirk Herne-Mitte

 

Betreffend des WAZ-Artikels vom 02.03.2019 zu den wiederholten Brandanschlägen an verschiedenen Schulstandorten in Herne-Mitte fragt Herr Stadtverordneter Spengler nach, ob es am Schulstandort Mulvani möglich ist, eine Einhausung der Mülltonnen vorzunehmen.

 

Frau Fürtges antwortet, dass der Sachverhalt bekannt ist und bereits ein Vor-Ort-Termin stattgefunden hat. Für die Einhausung der Mülltonnen müssen die Zaunanlagen verändert werden. Inhaltlich verweist Sie auf den in der Sitzung des Immobilienausschusses am 29.01.2019 (siehe Niederschrift zu TOP 4 – Vandalismus in Schulen – öffentlicher Teil) abgegebenden Bericht.

 

Schwimm- und Sporthalle Kolibri Schule

 

Des Weiteren fragt Herr Stadtverordneter Spengler nach, ob es einen neuen Sachstand betreffend der Schwimm- und Sporthalle Hölkeskampring (jetzt Kolibri Schule) gibt.

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee antwortet, dass die Sanierung der Schwimm- und Sporthalle für das Förderprogramm Stadtumbau Herne-Mitte angemeldet wurde und höchste Priorität hat.

Die Kosten dieser Sanierungsmaßnahme werden auf 5 Mio. Euro geschätzt, wobei ein Eigenanteil von 1 Mio. Euro zu tragen wäre. Ziel der Verwaltung ist es, möglichst schnell Klarheit über eine mögliche Förderung zu bekommen. Wenn eine Förderung abgelehnt wird, müssen neue Überlegungen (Strategien) angestellt werden.

 

Fassadensanierung Schloss Strünkede

 

Betreffend der Mitteilung über den gestellten Förderantrag zum Schloss Strünkede fragt Herr Stadtverordneter Scharmacher nach, ob es Vorgaben für die Einstufung als nationales Denkmal gibt.

 

Herr Hahn antwortet, dass die Einstufung im Rahmen dieses Förderprogrammes erfolgt.