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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20, - Pflegeheim Forellstraße -, Aufstellungsbeschluss  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0274 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20,
- Pflegeheim Forellstraße -,
Aufstellungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Muhss, 3001
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VBP 20_Aufstellung (3619 KB)      


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:


1. Der Rat der Stadt beschließt

 

  1. dem Antrag des Vorhabenträgers vom 11.03.2019 auf Einleitung des Bebauungs-
    planverfahrens statt zu geben,

 

  1. die Aufstellung des VBP Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, gemäß § 2 Abs. 1
    BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
    BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

  1. die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 zuGB zu ermächtigen.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

8

4

-

-

-

dagegen:

3

-

-

2

1

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.