Ratsinformationssystem

Auszug - Anfrage: Integrationspauschale   

des Schulausschusses
TOP: Ö 9.1
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsort siehe Einladung!
Ort:
2019/0477 Anfrage: Integrationspauschale

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:Die Linke Fraktion Herne / Wanne-Eickel
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Gnörk, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Anfrage:

 

Der Landtag NRW hat beschlossen, für 2018 erstmalig die insgesamt 434 Millionen Euro, die das Land aus Bundesmitteln für die Integration erhält, vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. Herne hat demnach 2018 erstmalig 800.000 - 1.000.000 Euro zusätzliche Mittel für Projekte zur Integration von Flüchtlinge erhalten. Gleiches gilt für das Jahr 2019.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Welche Projekte wurden 2018 aus den zusätzlichen Mitteln der Integrationspauschale               gefördert?

2. Welche werden 2019 gefördert?

3. r welche Maßnahmen und Projekte wurden die gesamten Zuweisungen aus der               Integrationspauschale 2017 und 2018 verwendet?

 

 

Herr Merkendorf beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Die Mittel zur Förderung der Integration werden nicht projektbezogen vereinnahmt und verwendet, sondern werden als Gesamterstattung für sämtliche durchgefürte Projekte im städtischen Haushalt verbucht. Hierbei hat die Stadt Herne im Jahr 2017 keine Mittel erhalten, für das Jahr 2018 wurde ca. eine Million Euro zugewiesen, für das Jahr 2019 liegt noch kein Zuwendungsbescheid vor.

 

Frau Buszewski fragt, ob der Verwaltung der Verteilungsschlüssel der Mittelzuweisung bekannt ist, andere Kommunen, beispielsweise Wuppertal, erhalten eine höhere Zuweisung.

 

Frau Thierhoff erklärt, dass die Mittel in Form einer Pauschale bereitgestellt werden, wie die Beträge einzelner Kommunen ermittelt werden, ist nich bekannt.

Über die in Herne eingerichteten Projekte wird in der Sitzung des Schulausschusses im September 2019 berichtet. Die Summe der Aufwendungen für die Projekte ist hierbei höher als die Förderung von ca. einer Milliion Euro.