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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0433 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12
- ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -,
1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung
2. Satzungsbeschluss
3. Zustimmung zur Begründung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hentschel, 3010
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 12 - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße - in der Fassung vom 13.05.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 13.05.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 13.05.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist im Übersichtsplan (Anlage 1) und in der Planzeichnung (Anlage 2) dargestellt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

 

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1