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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | 2019_06_05_Abschluss IKK_Ausschuss Soziales_Herne (1746 KB) |
Das Integrierte Klimaschutzkonzept – „Maßnahmen Klimaschutz/ Gesundheitsförderung/ Umweltgerechtigkeit“ wird durch Herrn Wirbals (Fachbereich 51) und Frau Binse (Fachbereich 43) mit Unterstützung durch eine Powerpoint-Präsentation vorgestellt und erläutert.
Die Powerpoint-Präsentation ist der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt den folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne
1. beschließt das aktualisierte Integrierte Klimaschutzkonzept –Maßnahmen vom Mai 2019 als Grundlage für die zielgerichtete Weiterarbeit im Bereich Klimaschutz.
2. beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des aktualisierten Klimaschutzkonzeptes unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung vorgeschlagener Maßnahmen durch Fördermittel, Aufwendungen Dritter und zur Verfügung stehender Eigenmittel gesichert werden kann.
3. stimmt der Einrichtung eines zunächst auf drei Jahre befristeten Kli-maschutzmanagements (Stelle für einen Klimaschutzmanager/in) zu und beauftragt die Verwaltung, hierfür Fördermittel entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld zu beantragen. Die für den erforderli-chen Eigenanteil aufzuwendenden Mittel werden im Haushalt bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AL | FDP | AfD |
dafür: | 16 | 10 | 5 | - | - | - | 1 | - |
dagegen: | 1 | - | - | - | 1 | - | - | - |
Enthaltung: | 3 | - | - | 2 | - | 1 | - | - |