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Auszug - Bericht über die Umsetzung der 3. Stufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 03.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2019/0561 Bericht über die Umsetzung der 3. Stufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Berichtsvorlage
Verfasser:Frau Bartels (Fachbereich 41)
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Wortprotokoll
Beschluss

Nach einer Einleitung durch Herrn Stadtrat Chudziak erläutert Frau Bartles unter Bezugnahme auf den der Vorlage beigefügten Bericht, wie der Stand der Umsetzung der neuen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in der Stadt Herne fortgeschritten ist.

 

Zuvor fragt Frau Bartels Herrn Kleibömer (Die Linke), ob er damit einverstanden ist, dass bereits zu diesem Tagesordnungspunkt die konkreten Fragestellungen seines Antrags zur Tagesordnung (TOP 3) beantwortet werdennnen.

 

Mit dieser Vorgehensweise erklärt sich Herr Kleibömer einverstanden.

 

Im Anschluss an die Vorstellung des Berichts erfolgt eine Diskussion über die großen Herausforderungen, die auf die Stadt durch die Neuregelungen des BTHG zukommen werden. In dieser Diskussion weisst Frau Bartels auf eine Info-Veranstaltung der Stadt Herne mit Vertretern des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe und Trägervertretern am 09.09.2019 hin. Einzelheiten dazu werden noch bekannt gegeben. Darüber hinaus werden von Frau Bartels weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

 


Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt den Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der 3. Stufe des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) zur Kenntnis.