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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
 
Beschluss


Der Vorsitzende berichtet kurz über die erste Sitzung des Arbeitskreises „Stromsperren“, die am 26.06.2019 in den Räumlichkeiten der Stadtwerke Herne AG stattgefunden hat. Bis zur aktuellen Ausschusssitzung lag noch kein Protokoll dieser Sitzung vor. Sobald es vorliegt, wird es den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Für die Verwaltung berichtet Herr Stadtrat Chudziak von der Haupt- und Personalausschusssitzung am 02.07.2019 und informiert über die dort beschlossene Beschlussempfehlung für den Rat zur Neugründung des „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)“. Der Lenkungskreis besteht aus einem Kern mit Vertretern/Vertreterinnen der Politik (Fraktionen, Bezirksvertretungen und weiteren bürgerschaftlichen Gremien) sowie der Verwaltung.

 

Bei der mit dieser Beschlussempfehlung einhergehenden Benennung der Mitgliedschaften im LK Mobilität wurde der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren in der Auflistung vergessen. Diese Bennenung wird nachgeholt. Das bedeutet, dass demnach 2 Vertreter des Ausschusses (jeweils ein Vertreter der beiden stärksten Fraktionen) für den LK Mobilität benannt werden.

 

Frau Plattner (Fachbereich 43) gibt weiterhin für die Verwaltung zum Thema Suchthilfeplanung einen kurzen mündlichen Sachstandsbericht.

 

Im Referat AIDS, Sucht und Drogen des MGEPA wurde das „Landeskonzept gegen Sucht NRW -  Grundsätze / Strategie / Handlungsrahmen“ erstellt. Handlungsfelder und – bedarfe in den Bereichen Prävention und Hilfe werden aufgezeigt und aufgrund der relevanten Problematik Sucht in Deutschland und in NRW die kommunale Suchthilfeplanung angeregt.

 

Am 26.06.2019 wurde die Empfehlung zur Initiierung der Suchthilfeplanung  durch die Suchtkoordinatorin der Stadt Herne an die Präventions- und Gesundheitskonferenz gegeben. Diese wurde ohne Gegenstimmen angenommen.

 

Projekt Buschmannshof: es liegen zwei Konzepte vor, die beide das vorgegebene Kostenvolumen relevant übersteigen. Eine differenzierte Prüfung folgt.