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Auszug - Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 19
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 09.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0452 Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Jakert, Dana
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtverordneter Reinke beantragt für die Grünen-Fraktion, den Beirat für Menschen mit Behinderungen in den Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität) einzubeziehen.

 

Darüber hinaus beantragen die Fraktionen von SPD und CDU, den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren in den LK Mobilität einzubeziehen.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt zuerst über den weitergehenden Antrag, hier den Antrag der Grünen-Fraktion, abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der Grünen-Fraktion:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

25

12

6

3

2

-

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

2

-

-

-

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

49

25

12

6

3

-

-

2

-

1

dagegen:

2

-

-

-

-

2

-

-

-

-

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

2

-

-

-

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).

 

Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

 

Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:

Partei

Name

Stellvertretung

SPD

SV Majchrzak-Frensel

SV Scharmacher

CDU

SV Severin

BM Oehler

GRÜNE

SV Krüger

SB Landscheid

DIE LINKE

SB Gawliczek

SV Scholz

PIRATEN-AL

SB Eilebrecht

SV Heidinger

 

 

Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung  werden wie folgt benannt:

 

Gremium

Name

Stellvertretung

Ausschuss für Umweltschutz

SV Merten

SV Gentilini

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

SV Klonki

SV Sopart

Schulausschuss

SV Klemczak

SV Neumann v. Doesburg

Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

 

 

Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren

 

 

BV Herne-Mitte

BzB Brüggemann

BV Radicke

BV Eickel

BzB Kortmann

BV Barzik

BV Wanne

BV Purwin

BV Droste

BV Sodingen

BV Schilla

BV Dirks

Beirat für Menschen mit Behinderungen

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

25

12

6

3

2

-

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

2

-

-

-