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Auszug - Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) Gewährung eines Investitionskostenzuschusses  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0633 Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG)
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Dudda
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Peter, Birgit
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der außerplanmäßigen Gewährung eines investiven Sonderzuschusses in Höhe von 200 T€ an die Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) unter Berücksichtigung des in der Vorlage angegebenen Verwendungszweckes und Deckungsvorschlages zu.

 

Mit diesem Beschluss bekräftigt der Rat sein Verständnis einer partnerschaftlichen Finanzierungsverantwortung für die RPG und verbindet diese Entscheidung mit der Erwartung, dass die parlamentarischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) nach dem Ende der Sommerferien 2019 den gleichlautenden Beschlussvorschlag der Verwaltungen des RVR und der Stadt Herne zur Neustrukturierung der RPG (Vorlagenummer 2019/0424) nunmehr, ebenso wie der Rat der Stadt Herne am 18.06.2019, folgen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

25

14

5

3

3

1

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: