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Auszug - Anfrage: Parksituation An der Kreuzkirche/Europaplatz  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 13
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0687 Anfrage: Parksituation An der Kreuzkirche/Europaplatz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage_Formular
Verfasser:BVO Lewburg, Michael
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Bearbeiter/-in: Kurpanik, Armin
 
Beschluss


Sachverhalt:

 

Im Zuge der Umgestaltung des Europaplatzes ist auch die Parksituation im Wendehammer der Straße An der Kreuzkirche geändert worden. War bislang im nördlichen Bereich der Kreuzkirche keine öffentliche Parkfläche vorhanden, so ist nunmehr eine Parkfläche für drei bis vier PKW vorhanden. Ausgangs der Parkfläche, Richtung Harannistr., ist ein sehr breiter „Bürgersteig“ vorhanden, der aktuell noch hälftig abgesperrt ist. Der „Bürgersteig“ wird vermehrt von Autofahrern als Parkfläche genutzt, um insbesondere die im Hause An der Kreuzkirche 1 - 3 gelegenen Geschäfte / Praxen aufzusuchen. Auch parken immer wieder Verkehrsteilnehmer im Bereich des im Wendehammer aufgestellten VZ 283 mit Zusatzschild Feuerwehrzufahrt.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 12.09.2019, nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

 

  1.     Ist der Verwaltung diese Problematik bekannt?

 

  1. Wenn ja, wie gedenkt die Verwaltung das Parken auf dem Bürgersteig und im Bereich der Feuerwehrzufahrt zu unterbinden?

 

  1.     Kommt hier gegebenenfalls die Aufstellung von Pollern / Absperrpfosten in Betracht?

 

Herr Nübel beantwortet die Fragen wie folgt:


Zu Frage 1:

Die in der Anfrage beschriebene Problematik ist der Verwaltung durchaus bekannt. Der Bereich an der Kreuzkirche wird deshalb bereits seit mehreren Jahren regelmäßig kontrolliert. Aufgrund der Anfrage wurden die Kontrollen mit höherer Frequenz sowohl in der Früh- als auch in der Spätschicht durchgeführt. Dabei wiesen die Kontrollen auch im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren keine übermäßigen Verstöße auf.

 

Zu Frage 2:

Das Parken auf dem Gehweg und in der Feuerwehrzufahrt ist gesetzlich verboten. Entsprechende Verwarnungen sollten auf gesetzeskonformes Handeln hinwirken.

 

Zu Frage 3:

In Anbetracht der noch laufenden Baumaßnahmen wird die Verwaltung die Verkehrsabläufe nach Abschluss aller Arbeiten beobachten und danach etwaig notwendige Maßnahmen in die Wege leiten. Dabei werden die grundsätzlichen Überlegungen, die mit der gesamten Platzgestaltung einhergingen, zu berücksichtigen sein.