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Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2019/0738 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Katja Baurichter
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die

Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2020  zu den

in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung

der in der Anlage 2 dargestellten Änderungen, festzusetzen.

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

51

Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation

 

490-492

5101

Vermessung und Kataster

FB 52

493-499

5103

Planungsrecht zur Bodennutzung

FB 51

504-510

5104

Stadterneuerung

FB 51

511-519

 

Abstimmungsergebnis:

  

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

-

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

520-522

5202

Denkmalschutz und Denkmalpflege

FB 51

528-534

 

Abstimmungsergebnis:

  

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

-

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

546-549

5401

Öffentliche Verkehrsflächen

FB 53

550-572

5402

Verkehrsanlagen

FB 53

573-583

5403

Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung

FB 53

584-590

5404

ÖPNV

FB 53

591-597

 

Abstimmungsergebnis:

  

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

5

2

-

-

-

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

55

Natur- und Landschaftspflege

 

 

5501

Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

FB 55

605-616

 

Frau Lukas von der SPD-Fraktion möchte beim Produktbereich 55, Produkt 5501 – Bereitstellung von Grün- und Freiflächen, Produkt.-Nr. 7550139 – Generalsanierung Holzbrücke Hüller Bach vom Fachbereich 55 / Stadtgrün wissen

  • wann Sanierungsbeginn ist,
  • wie teuer die Sanierung wird und
  • wie  lange die Holzbrücke geschlossen bleibt.

 

Die Verwaltung sagt eine Beantwortung zur Niederschrift zu.

 

 

Anmerkung der Schriftführung:  Fachbereich 55 / Stadtgrün teilt dazu Folgendes mit:

 

Kurzfristig ist eine Instandsetzung der Stützenfüße durch verbolzte Stahllaschen dringend geboten, um Standsicherheit und Statik dauerhaft zu gewährleisten.

Die vorläufigen Kosten liegen hier bei rund 35.000,- €, die in den Haushalt 2020 eingebracht wurden.

 

Ab 2021 und damit mittelfristig werden des Weiteren der Austausch des Bohlenbelages, Verstärkung der Längs- und Querträger, Austausch einiger Hilfsträger sowie die Erneuerung des Geländers und Maßnahmen zum konstruktiven Holzschutz notwendig.

 

Eine genaue Kostenschätzung liegt hier noch nicht vor, überschlagsweise wurden für die Haushaltsanmeldung 2021 100.000,- € veranschlagt.

Eine Korrektur kann rechtzeitig vor den Haushaltsanmeldungen für 2021 vorgenommen werden.

 

Eine genaue Bauzeit lässt sich erst nach Auftragsvergabe im Jahr 2020 bzw. 2021 bemessen.

 

 

Außerdem stellt Frau Lukas fest, dass für die Neugestaltung des Röhlinghauser Marktplatzes keine Mittel im Haushaltsplanentwurf 2020 enthalten sind.

Sie schlägt zumindest die Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung vor, um im HHPlan-Entwurf 2020 eine klare Verbindlichkeit darzustellen.

Herr Becker, Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr, entgegnet, dass es aufgrund der Personalsituation im Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr sowie der finanziellen Rahmenbedingungen Mitte des Jahres in der Bezirksvertretung Eickel eine Verständigung gegeben habe, mit den Gewerbetreibenden des Stadtteil Röhlinghausen gemeinsam erste Vorschläge zur Verschönerung des Ortsbilds und Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch Anbringung von Pflanzkörben und ggf. der Gestaltung der Stromverteilungskästen umzusetzen.

Diese ersten Planungen und Maßnahmen würden erste Erkenntnisse für eine Gesamtplanung ergeben und sollen vorbereitend umgesetzt und getestet werden und nach Bewährung fest eingeplant werden.

 

Herr Stadtrat Friedrichs ergänzt, dass kleinere Maßnahmen aus Bordmittel finanziert werden könnten.

In Anbetracht dieser Sachlage wird es Frau Lukas der Bezirksvertretung Eickel überlassen, im Zuge der Haushaltsplanberatungen ggf. die Aufnahme entsprechender Haushaltsmittel zu beantragen.

 

5502

Bestattungswesen

FB 55

617-626

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

5

2

-

-

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)