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Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003   

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0596 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -,
Stadtbezirk Herne-Mitte
Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße -
Stadtbezirk Herne-Mitte
Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Muhss, 3001
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Leckscheid, Jörn
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz  empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:


 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 25.07.2019 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 25, - Grenzweg -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.
 

d) die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum  Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße - des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003

.  

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-