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Auszug - Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |
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1 | öffentlich | TOP 01_Umweltausschuss_25-09-2019 (7483 KB) |
Frau Dr. Monika Steinrücke von der K.PLAN Klima.Umwelt&Planung GmbH erläutert anhand einer umfangreichen PowerPoint-Präsentation zusammenfassend den Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne.
Die PowerPoint-Präsentation ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.
Herr Wohlgefahrt von der CDU-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag:
Jede einzelne Maßnahme soll über den Gremienweg dem Ausschuss für Umweltschutz zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne
- beschließt das Klimafolgenanpassungskonzept als Grundlage für die zielgerichtete Weiterarbeit im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmenbündel entsprechend der „Handlungskarte Klimaanpassung“ um den Folgen des Klimawandels zu begegnen, unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung vorgeschlagener Maßnahmen durch Fördermittel, Aufwendungen Dritter und zur Verfügung stehender Eigenmittel gesichert werden kann.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 21 | 10 | 5 | 2 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - |
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Enthaltung: | - |
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- beauftragt die Verwaltung insbesondere zur Durchführung folgender Maßnahmen:
a) In der Stadt Herne soll zukünftig die Berücksichtigung von Erfordernissen der
Klimaanpassung und die Integration von Maßnahmen verbindlich in allen Projekten,
Planungen und Vorhaben sowohl städtischer und externer Art als auch solche, die
im Rahmen von Routineaufgaben durchgeführt werden, erfolgen. Dazu sind die in
Folge des Klimafolgenanpassungskonzeptes zu erarbeitenden Checklisten als
Prüfraster für öffentliche und private Planungs- und Bauprojekte anzuwenden.
b) Bau- und Stadtentwicklungsprojekte ab 0,5 ha Planungsraum und Entwicklungen
im Rahmen der WEP Flächen sollen unter Einsatz eines mikroskaligen Klima-
modells erfolgen. Solche numerischen Simulationsmodelle verdeutlichen den
Vergleich zwischen Ist-Zustand und Planungsalternativen mit verschiedenen
Anpassungsmaßnahmen.
Jede einzelne Maßnahme soll über den Gremienweg dem Ausschuss für Umweltschutz zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 21 | 10 | 5 | 2 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - |
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Enthaltung: | - |
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