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Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0774 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baurichter
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Säger, Susanne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich gemeinsamer Änderunsantrag EHH 2020_ von CDU- +SPD-Fraktion (71 KB)      


 

geänderter Beschluss:


 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2020 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 

 

     Fach-

bereich

 

Seiten

55

Natur- und Landschaftspflege

 

601-604

5503

Natur und Landschaft

FB 55

627-633

 

Herr Wohlfgefahrt von der CDU-Fraktion stellt im Namen von CDU- und SPD-Fraktion folgenden der Niederschrift beigefügten Änderungsantrag:

 

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt                                                                     im Produkt 5503 Natur- und Landschaft (Haushaltsplanentwurf 2020 Seite 629)

 

  • Zeile 2 Zuwendungen und Allgemeine Umlagen                                                                                               den Ansatz in der Haushaltsplanung 2020ff. um 200.000 € zu erhöhen.

 

  • Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen                                                                         den Ansatz in der Haushaltsplanung 2020ff. um 200.000 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

-

1

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

56

Umweltschutz

 

634-636

5601

Umweltschutz

FB 51

637-643

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

-

1

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)