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Auszug - Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020  

des Kultur- und Bildungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2019/0772 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Markus Leckscheid
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Leckscheid, Markus
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_ 1_ Änderungsantrag_ Haushalt Kultur_CDU_SPD (50 KB) PDF-Dokument (91 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage_ 2 _ 1909_Renegade_Haushalt (66 KB) PDF-Dokument (79 KB)    

 


Beschluss:


Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Teilpläne (Teilergebnispläne / Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2020 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten 25.01 – 25.08, unter Berücksichtigung der aufgeführten Änderungen, festzusetzen.

 

 


Für die Beratung liegen die als Anlage 1 und 2 beigefügten schriftlichen Änderungsanträge vor.

 

Durch die Ausschussvorsitzende wird zuerst der weitergehende Antrag Anlage 1 der Fraktionen von CDU und SPD zur Abstimmung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

dafür:

19

10

4

2

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

Da mit Annahme inhaltlich auch der als Anlage 2 beigefügte Antrag der GRÜNEN-Fraktion umgesetzt wird entfällt die Abstimmung darüber.

 

 

Die GRÜNE-Fraktion beantragt, von der mit Zustimmung zum Änderungsantrag Anlage 1 beschlossenen Änderungssumme 5.000.- Euro zweckgebunden für das Veranstaltungsformat „Hin- und Herbert“ zu verwenden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

dafür:

4

 

 

2

1

1

 

dagegen:

14

10

4

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

1

 

 

 

Die GRÜNE-Fraktion beantragt, von der mit Zustimmung zum Änderungsantrag Anlage 1 beschlossenen Änderungssumme 30.000.- Euro zweckgebunden für „zusätzliche freie Kulturprojekte“ zu verwenden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

dafür:

4

 

 

2

1

1

 

dagegen:

15

10

4

 

 

 

1

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Abstimmung über die um den Änderungsantrag Anlage 1 ergänzte Vorlage ergibt folgendes

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-